Die Bürgerinitiative Atomfreies Dreiländereck e.V. hat im Juli 2020 RA de Witt und Prof. Runge mit einer Prüfung des Standortfindung-Prozesses für ein ZBL unter juristischen und planerischen Maßstäben beauftragt. 

Die heute in der Pressekonferenz mit ihren Bürgermeistern vertretenen Gemeinden haben die Erstellung des Gutachtens finanziell unterstützt und – zusammen mit vielen Spenden – erst ermöglicht.

Dieses Gutachten, das ergebnisoffen in Auftrag gegeben wurde, hat gezeigt, dass bei der Planung des zentralen Bereitstellungslagers mit der Entscheidung, es am Standort Würgassen zu errichten, schwerwiegende und sogar rechtswidrige Fehler gemacht wurden.  

Das betrifft die Standortauswahl und auch die Bewertung einzelner potenzieller Standorte. Darüber hinaus entspricht die Stellungnahme des Öko-Instituts, die als Begründung für die Standortentscheidung Würgassen herangezogen wird, weder den Anforderungen an Wissenschaftlichkeit, noch ist diese „Untersuchung“ unabhängig.

Teilnehmer:

Der Vorstand des Vereins: Edith Götz, Hubertus Hartmann, Prof. Dr. Dr. Martin Hörning, Wilhelm Holz, Heinrich Wenisch

Die Bürgermeister: Thorsten Bauer (Uslar); Marcus Dittrich (Bad Karlshafen); Hubertus Grimm (Beverungen), Martin Lange (Trendelburg) und Tino Wenkel (Boffzen)

Für den Kreis Höxter: Landrat Michael Stickeln

Die Gutachter: Rechtsanwalt Siegfried de Witt, Potsdam, und Prof. Dr. Karsten Runge, OECOS GmbH, Hamburg